DÜRFEN SIE DAS e.V. ist eine Aufklärungskampagne im Aufbau, die darüber informiert, was die Polizei in verschiedenen Rollen und Situationen darf und wie wir – Menschen, die nicht zur Polizei gehören – uns verhalten können, wenn wir in Kontakt mit ihr kommen. Momentan beschränkt sich die Kampagne auf die Berliner Polizei, da der Verein seinen Sitz in der Hauptstadt hat. Doch obwohl Polizei Ländersache ist, gilt in vielen Bundesländern das Gleiche und viele Regeln kommen aus Bundesgesetzen, so dass man sich auch als Mensch aus Sachsen oder einem anderen Bundesland über die Inhalte informieren kann. Der Verein ist ein ehrenamtliches Projekt und versteht sich als unabhängig. Die KiPPE sprach mit Vorstandsmitglied Luisa aus Leipzig.
Interview: Sandy Feldbacher & Foto: Tim Reckmann (www.pixelio.de)
KiPPE: Wie ist es zur Vereinsgründung gekommen? Seit wann bist du dabei? Und was war eure Motivation?
Luisa: Ich bin seit November 2020 dabei. Da gab es bereits die Idee und den ersten Zusammenschluss. Im Frühjahr 2021 haben wir uns dazu entschieden, einen Verein zu gründen. Wir leben in Leipzig und Berlin in sogenannten kriminalitätsbelasteten Orten bzw. gibt es in Leipzig ja noch immer eine Waffenverbotszone um die Eisenbahnstraße herum, also in Bereichen, in denen man Menschen anlasslos kontrollieren darf. Dort ist festzustellen, dass Menschen, die nicht weiß sind oder zum Beispiel Kopftuch tragen, von der Polizei anders behandelt werden. Man nennt das auch Racial Profiling. Das hat das Gründungsteam von DÜRFEN SIE DAS? besonders bewegt und dazu motiviert, etwas dagegen zu setzen: Wir wollen vor allem Menschen aufklären, die besonders oft Adressat/innen polizeilicher Maßnahmen werden. Sie sollen wissen, was ihre Rechte und Pflichten gegenüber der Polizei sind, was aber auch die Rechte und Pflichten der Polizei sind. Das war die Grundidee. Hierfür haben wir einen großen Fragenkatalog zusammengestellt, den wir nach und nach beantworten und auf unserer Website wie auch Social Media präsentieren wollen. In den Antworten soll man suchen und finden können, wie man sich z.B. während Polizeikontrollen verhalten sollte und welche Rechte man hat. Man kann sich aber auch mit allgemeinen Fragen an uns wenden, wobei wir allerdings keine Rechtsberatung leisten können.
Habt ihr schon Ideen, wie ihr die Leute auf euch aufmerksam macht?
Zurzeit läuft das größtenteils über Social Media. Wir sind mit anderen Organisationen vernetzt, die marginalisierten Gruppen Hilfestellungen geben. Bei polizeilichen Fragen können die Betroffenen an uns verwiesen werden. Außerdem haben wir eine Website und legen Wert auf direkten Kontakt: Ein Vorstandsmitglied hat ein Projekt der Obdachlosenhilfe in Berlin besucht und mit obdachlosen Menschen gesprochen. In dem Kontext ging es viel darum, ob einen die Polizei wegschicken kann, wenn man im öffentlichen Raum schläft. Vor allem in der Corona-Pandemie gab es viele Fragen zu Masken- und Impfpflicht oder Ausgangssperren – was machen obdachlose Menschen in Zeiten von Ausgangssperren? Insgesamt versuchen wir unsere Informationen möglichst breit zu streuen und auch die Menschen zu erreichen, die sonst nicht die Möglichkeit haben, sich zu informieren. Dafür wollen wir die Infos in möglichst viele Sprachen übersetzen. [...]